In den letzten Monaten wurden die Prinzipien und Absichten von Darmstadt für Palästina wiederholt öffentlich falsch dargestellt bzw. infrage gestellt. Uns wurden in den Medien und von der Stadt Darmstadt Antisemitismus sowie Verfassungsfeindlichkeit vorgeworfen, wir wurden von Passant:innen dazu angehalten, jüdische Mitbürger:innen tätlich anzugreifen, und wir haben an einer Demonstration teilgenommen, auf der von einigen Teilnehmenden Parolen gerufen wurden, die als Aufruf zur Gewalt gegen Andersdenkende interpretiert werden können. Wir erklären hiermit, dass wir für universelle Menschenrechte kämpfen und jede Form von Diskriminierung und Hasskriminalität kategorisch ablehnen. Insbesondere stehen wir im Rahmen unseres Aktivismus gegen Xenophobie, Rassismus, Antisemitismus, Antijudaismus und Islamophobie ein.

Die Absicht unserer Arbeit in Deutschland ist es, die Demokratie und das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit zu stärken, nicht, diese zu untergraben. Das bedeutet, dass wir als Palästina-solidarische Aktivist:innen fordern, dass unsere Handlungen mit gleichem Maß gemessen werden wie die Handlungen aller anderen Menschen in diesem Land. Es bedeutet auch, dass wir uns für die Freiheit und Sicherheit Andersdenkender einsetzen. Wir wollen Unrecht nicht mit Unrecht bekämpfen, sondern streben eine echte Demokratie mit Freiheit und Gerechtigkeit für alle an. Auch auf internationaler Ebene lehnen wir die Unterdrückung aller Menschen und Bevölkerungsgruppen kategorisch ab und machen uns dafür stark, dass internationales Recht und humanitäre Prinzipien für alle gleichermaßen gelten. Wir befürworten ausdrücklich das Recht auf Widerstand aller unterdrückten Menschen und Völker gegen ihre Unterdrücker:innen.

Freiheit für Palästina! Echte Demokratie für Deutschland!